Das Schengener Gebiet

Die Geschichte beginnt 1985, als 5 Unionsstaaten beschlossen haben, die Grenzkontrollen zwischeneinander abschaffen – so ist das Schengener Gebiet entstanden. Auf dem Kontinent, auf dem einst die Nationen zum Schutz ihrer Gebiete gekämpft haben, sind heute die Grenzen nurnoch auf der Landkarte zu sehen. – erklärte Dimitrisz Avramopulosz, Komissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft. 

Jeder weiß, dass das Schengener Abkommen positive Auswirkung auf die Europäische Union gehabt hat, da nicht nur die Wirtschaft profitierte, sondern auch die Gesellschaft, welche den Alltag der Menschen beeinflusst. 

Das Schengener Gebiet besteht derzeit aus 26 europäischen Ländern (von denen 22 Mitglieder der EU sind): Belgien, die Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden, außerdem aus Island, Lichtenstein, Norwegen, und der Schweiz. Bulgarien, Zypern, das Vereinigte Königreich, Kroatien und Rumänien sind zwar Mitglied der EU, aber kein Mitglied des Schengener Gebiets. (Trotzdem haben europäische Unionsbürger das Recht auf die freie Mobilität in der EU, unabhägig davon, ob sie Bürger eines Schengener Mitgliedlands sind oder nicht. Während des Eintritts in einem nicht schengener Land werden die Bürgern nur minimal kontrolliert, damit ihre Identität mithilfe der Reisedokumente kontrolliert werden kann.)

In vorherigen Berichten habt ihr schon einen Einblick darin bekommen, dass die 2015 gestartete Migration und illegale Einwanderung das Schengener Abkommen in Gefahr gebracht hat. Zwar setzen sich die Staaten des Gebiets gemeinsam gegen die Kriminalität und den Terrorismus ein, zählen aber die regionale Organisationen nicht mehr für ausreichend. Die Regeln von Schengen ermöglichen den Staaten weiterhin, dass sie ausnahmsweise und vorläufig innere Grenzkontrollen einführen, falls die Sicherheit gefährdet wird, seriöse Drohungen eingehen oder auf den Außengrenzen große Lücken zu finden sind. Damit riskieren sie aber die ganze Existenz des Schengener Gebiets. Mehrere Europäische Länder haben, auf die jetztige Situation bezogen, grenzkontrollen Eingeführt, womit sie große Schwierigkeiten für den inneren europäischen Markt verursacht haben. Viele denken, dass dadurch eigentlich der einheitliche Markt und die freie Flut an Arbeitskräften verloren gehen. 

Nachdem Angela Merkel, Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, gesagt hat, dass sie die Flüchtlinge mit offenen Armen aufnehmen wolle, startete eine große Masse durch den Unionstaaten nach Westen. Diesen rasch ankommenden, großen Strom hat das Kontrollsystem keines Landes überwachen können und so hat es eine Menge illegale Grenzüberschreitungen gegeben. 

Den ersten Schritt hat Ungarn gemacht, als László Toroczkai, Bürgermeister von Ásotthalom, die Idee eines auf den südlichen Grenzen aufbauenden Zauns vogeschlagen hat. Mit dem Bau des „zeitweiligen Zauns mit dem Ziel der Grenzkontrolle” wurde am 13.11.2015 begonnen, zuerst auf der Strecke zu Serbien, später wurde es auch an der Grenze zu Kroatien erweitert. Die aus Draht bestehende Wand steht immernoch, um die Außengrenze der EU zu kennzeichen. 

Jedoch haben nicht nur die Ungaren zeitweilige Grenzkontrollen eingeführt, sondern auch Mazedonen. Damit sind die Flüchtlinge, die im November 2015 weiterreisen wollten, an der griechisch-mazedonischen Grenze stecken geblieben. Anfangs wurde gesagt, dass die Syrer, Iraker und Afghanen von den südbalkanischen Ländern durchgelassen werden, falls sie wirklich vor dem Krieg gefliehen. Jedoch hat die mazedonische Amtsstelle entschieden, dass sie keine Flüchtlinge, nicht einmal diejenigen, die den vorigen Kriterien entsprechen, durchlassen. Sie forderten von den Griechen Grenzkontrollen. Die beiden Staaten konnten sich trotz der Verhandlungen auf Regierungsebene nicht einigen.

Die durchgelassenen Flüchtlinge schritten durch Kroatien und die Slowakei in Richtung ihres Zieles fort. Dies ist jedoch nicht einfach, da die Slowakei auch einen Zaun baut, und somit niemand die Grenze zu Fuß überqueren kann. Laut der Vereinbarung zwischen den beiden Ländern werden die Migranten mit kroatischen Zügen und Bussen über die Grenzen transportiert, an der sie gleich zu den österreichischen Grenzen weier transportiert werden. 

Österreich nimmt nur wenige Flüchtlinge auf, und Deutschland ist überfordert. Es ist eine schwere Situation. Viele Politiker meinen, dass die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel falsch ist und dass es jedes Mitglied in Gefahr bringt. Infolgedessen vertreten zum Beispiel Ungarn, Polen und Großbritannien auch einen antideutschen Standpunkt. Frankreich hat wegen der Kriminalität im Land schon die Verschärfung des Einwanderungsgesetztes verordnet. 

Aber was ist die Antwort der einheitlichen EU auf die Migaration und das Zusammenbrechen von Schengen? 

Die EU arbeitet zurzeit mit einem intelligenten, sich auf den Außengrenzen beziehenden Programm. Das Programm basiert auf einem System, bei dem man sich an den Grenzen registriert. Dies macht die Grenzkontrollen flexibel und kämpft gegen die illegale Migration. Daneben vereinfacht es duch vorläufige Kontrollen den Grenzübertritt. Die EU plant auch eine Änderung des Visavorgangs: die Antragsstelle würde mit anderen fachpolitischen Bereichen enger zusammenarbeiten, wie zum Beispiel mit der Abteilung für Turismus, um die Vorgänge für Vielreisenden vereinfachern. Sie verhandeln auch über die Einführung eines neuen Visatyps – das schengener Visum, welches einen Aufenthalt im Schengenraum von mehr als 90 Tagen und weniger als einem Jahr ermöglichen würde.